Aufgrund der anhaltenden Unterschreitung der ma├čgeblichen 7-Tage-Inzidenz des RKI von 100 werden ab Donnerstag die Einschr├Ąnkungen im Landkreis Hameln-Pyrmont in bestimmten Bereichen gelockert.

Bundesnotbremse
Ab dem 6. Mai 2021 tritt die sogenannte ÔÇ×BundesnotbremseÔÇť (┬ž 28 b Infektionsschutzge-setz) wieder au├čer Kraft, die u.a. die Ausgangssperre als Ma├čnahme beinhaltet. Diese galt aufgrund der zuletzt zu hohen Inzidenzwerte f├╝r das Kreisgebiet seit der letzten Woche.

Der Mechanismus der Aufhebung der Bundenotbremse funktioniert wie folgt: Unterschreitet der Landkreis ab dem Tag nach dem Eintreten der Ma├čnahmen nach ┬ž 28 b Abs. 1 IfSG an f├╝nf aufeinander folgenden Werktagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so treten an dem ├╝bern├Ąchsten Tag die Ma├čnahmen au├čer Kraft. Sonn- und Feiertage unterbrechen die Z├Ąhlung der ma├čgeblichen Tage nicht, so dass die Z├Ąhlung der f├╝nf Werktage nach Sonn- oder Feiertagen nicht neu anf├Ąngt. Liegt nach dieser Z├Ąhlung ein Unterschreiten vor, treten die bundes-einheitlichen Ma├čnahmen am ├╝bern├Ąchsten Tag automatisch au├čer Kraft.

Sollte der Landkreis an drei aufeinander folgenden Tagen denn Schwellenwert von 100 erneut ├╝berschreiten, so tritt die Bundesnotbremse am ├╝bern├Ąchsten Tag in Kraft.

Die wichtigsten Fragen hierzu werden durch die Bundesregierung beantwortet und sind hier zu finden:

Infektionsschutzgesetz: Das regelt die bundeseinheitliche Notbremse (bundesregierung.de)

Allgemeinverf├╝gung des Landkreises vom 20. April 2021

Ebenfalls nicht mehr in Kraft sind ab Donnerstag auch die Regelungen der Allgemeinverf├╝gung des Landkreises Hameln-Pyrmont, die am 20. April 2021 erlassen wurden.

Dies hat folgende Konsequenzen:

  • f├╝r Kindertagesst├Ątten und Gro├čtagespflegestellen entf├Ąllt das Szenario C und der Betrieb erfolgt im Szenario B. Dieses Szenario sieht vor, dass alle Kinder in den Gruppen betreut werden k├Ânnen, in die sie aufgenommen wurden,
  • der Betrieb an Schulen wird wieder im Wechselmodell aufgenommen. Die Testpflicht sowie die Maskenpflicht im Unterricht bestehen fort und eine Notbetreuung wird ebenfalls weiterhin angeboten. N├Ąhere Informationen sind direkt bei den Schulen zu erfragen,
  • das Tragen einer Mund-Nasen-Maske f├╝r haushaltsfremde Mitfahrer im KFZ entf├Ąllt wieder,
  • die Beschr├Ąnkungen der Personenzahl und die Testpflicht f├╝r die Durchf├╝hrung von Gottesdiensten und anderen religi├Âsen oder weltanschaulichen Veranstaltungen und andere Sitzungen und Zusammenk├╝nfte in geschlossenen R├Ąumen werden aufgehoben.

Ab Donnerstag gilt im Landkreis Hameln-Pyrmont dann erneut ausschlie├člich Landesrecht, also die Regeln der aktuell g├╝ltigen Nieders├Ąchsischen Corona-Verordnung.