Auf der Grundlage des Entsorgungs├╝bergangsgesetzes wurden die Verantwortlichkeiten in Bezug auf Stilllegung von Kernkraftwerken und Entsorgung radioaktiver Abf├Ąlle in Deutschland neu geregelt: F├╝r die Stilllegung und den R├╝ckbau der Kernkraftwerke sowie die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abf├Ąlle sind die Betreiber der Kernkraftwerke zust├Ąndig, f├╝r die Durchf├╝hrung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung liegt die Verantwortung beim Bund.
Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 wurden bundesweit elf Zwischenlager an die Gesellschaft f├╝r Zwischenlagerung (BGZ / www.bgz.de) ├╝bertragen. Damit ging die Verantwortung f├╝r die Zwischenlagerung und die Entsorgung der darin befindlichen hochradioaktiven Abf├Ąlle von den Kernkraftwerksbetreibern auf den Bund ├╝ber. F├╝r die Standorte der PreussenElektra (PEL) gingen die Zwischenlager an den Standorten Brokdorf, Unterweser, Grohnde, Grafenrheinfeld und Isar mit derzeit rund 195 darin befindlichen Transport- und Lager-Beh├Ąltern in das Eigentum des Bundes ├╝ber.

F├╝r die ├ťbertragung wurden im letzten Jahr die organisatorischen, technischen und administrativen Voraussetzungen geschaffen. Am Standort Grohnde wechselten sieben PEL-Mitarbeiter zum 1. Januar 2019 zur BGZ, so dass die Kontinuit├Ąt im sicheren Betrieb des Zwischenlagers gew├Ąhrleistet ist. Dar├╝ber hinaus werden einige Aufgaben, wie zum Beispiel die Durchf├╝hrung von bereits begonnenen Projekten sowie die Durchf├╝hrung von wiederkehrenden Pr├╝fungen, durch die PEL als Dienstleistung f├╝r die BGZ erbracht.

Neuer Leiter des Standortzwischenlagers ist Carsten Harzer. Harzer war viele Jahre im KWG t├Ątig, zuletzt als Leiter der leit- u. elektrotechnischen Qualit├Ątssicherung.
Im Standortzwischenlager Grohnde befinden sich derzeit 34 beladene CASTOR┬«-Transport und Lagerbeh├Ąlter.

Auch die ├ťbertragung von schwach- und mittelradioaktiven Abf├Ąllen hat bereits begonnen
Zum 1. Januar 2020 werden auch die L├Ąger f├╝r schwach- und mittelradioaktive Abf├Ąlle an die BGZ ├╝bertragen. Einen wesentlichen Meilenstein hat die PEL bereits im September geschafft. Am 20.September 2018 erlie├č die Bundesgesellschaft f├╝r Endlagerung (BGE) f├╝r die PEL den bundesweit ersten Zwischenbescheid f├╝r Abfallgebinde aus dem Kernkraftwerk W├╝rgassen. Der Zwischenbescheid belegt, dass die Abf├Ąlle vollst├Ąndig fachgerecht verpackt sind. Das ist ein wichtiger Schritt f├╝r die Best├Ątigung der Endlagerf├Ąhigkeit und die Grundlage daf├╝r, dass die schwach- und mittelradioaktiven Abf├Ąlle an die BGZ abgegeben werden k├Ânnen.

Zum Hintergrund:
Der ├ťbergang der Verantwortung f├╝r die Entsorgung und Zwischenlagerung von radioaktiven Abf├Ąllen beruht auf dem Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung. Damit wurden Ende 2016 die Verantwortlichkeiten f├╝r die Stilllegung und den R├╝ckbau der Kernkraftwerke sowie f├╝r die Entsorgung der radioaktiven Abf├Ąlle neu geregelt: Die Betreiber der Kernkraftwerke sind nach diesem Gesetz f├╝r deren Stilllegung und R├╝ckbau sowie die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abf├Ąlle zust├Ąndig. Die Durchf├╝hrung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung liegt in der Verantwortung des Bundes.

Die Finanzierung wird durch die bundeseigene Stiftung ÔÇ×Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen EntsorgungÔÇť gew├Ąhrleistet. Sie ist Anfang Juli 2017 durch eine Einzahlung der Betreiber von Kernkraftwerken in H├Âhe von 24,1 Milliarden Euro mit Mitteln f├╝r diese Aufgabe einschlie├člich der Zwischenlagerung und des Transports der Abf├Ąlle zu einem Endlager ausgestattet worden.

(red)