Die Gruppe setzt sich aus Aktiven der rund 160 Personen starken Bürgerinnen und Bürger-Initiative depoNIE! Ith zusammen, die weiterhin das Planfeststellungsverfahren der geplanten DK1-Deponie bei Bisperode kritisch begleitet.
„Ziel des Vereins ist es, sich nötigenfalls auch gerichtlich gegen eine Schadstoffdeponie im stillgelegten Steinbruch Ith zu wehren. Mögliche Klagen von anerkannten Umweltverbänden oder Privatpersonen sollen durch den Rechtshilfefonds finanziell unterstützt und abgesichert werden. So mindert sich das hohe finanzielle Risiko der Klage. Um in kurzer Zeit einen möglichst hohen Betrag zusammen zu bringen, leisten die Mitglieder jeweils eine persönliche Einlage von mindestens 500 €“, erläutert die gewählte Vorsitzende des `Rechtshilfefonds depoNIE! Ith´, Britta Kellermann aus Lauenstein.
Die Betroffenen rechnen mit großem Aufwand
Als gleichberechtigter zweiter Vorsitzender wurde Christian Stetter aus Salzhemmendorf gewählt. „Ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hat, wird wesentlich davon abhängen, wie der neue Planfeststellungsantrag der Hannoverschen Basaltwerke ausfällt“, ergänzt Stetter: „Auf uns Betroffene kommt dann wieder ein Riesenaufwand zu, denn es ist mit einem Unterlagenpaket von über 1000 Seiten zu rechnen, dass in wenigen Wochen zu begutachten ist, um ggf. Einwendungen zu verfassen.“
„Für viele ist das Thema in den Hintergrund geraten und manche glauben, das Deponie-vorhaben sei schon abgewendet, daher hat unser Kreis beschlossen, wachsam zu bleiben, um bei plötzlicher Wiederaufnahme des Verfahrens nicht durch enge Fristen in Bedrängnis zu geraten“, meint der frisch gewählte Kassenwart Lutz Schneider.
Tatsächlich schleppt sich das Verfahren hin. „Es bleibt aktuell spekulativ, ob es Teil der Strategie des Antragstellers Hannoversche Basaltwerke ist, mit der Neueinreichung zu warten, bis sich der formierte Widerstand ausgedünnt hat. Dem wollen wir diesmal entschlossen zuvorkommen“, so der Sprecher der BI und Mitbegründer des Rechtshilfe-vereins Werner Anders: „Immerhin befasst sich derzeit auch der Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtags mit dem bemerkenswerten Verfahrensverlauf, es bleibt also spannend!“
Schutt des AKW Grohnde als Füllung für Berg?
Zudem öffnet sich grade ein neues Themenfeld: Der Rückbau des AKW Grohnde ab 2022. „Über unser Netzwerk verfolgen wir die Stilllegung genau. Sollte vorgesehen sein, die riesige Wunde im Berg tatsächlich mit freigemessenem Schutt des Atommeilers zu füllen, haben wir hier eine neue Qualität im Verfahren“, so Stetter.
Interessierte, die die Arbeit des Vereins als Mitglieder*innen mit einer eigenen Einlage oder unverbindlich mit einer Spende unterstützen wollen, können den Verein per E-Mail erreichen: [email protected]. Sobald eine Gruppe von Interessentinnen und Interessenten zusammengekommen ist, wird eine Online-Informationsveranstaltung organisiert. Die telefonische Kontaktaufnahme ist möglich unter 0151-53362608.
