Geplante Deponie am Ith: Landtagsabgeordnete geben Antworten

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Deponie Ith Steinbruch
Aus dem Ith-Steinbruch könnte bald eine Deponie werden. Foto: Brümmer

Die Landtagsabgeordneten Dirk Adomat (SPD), Anja Piel (Grüne) und Walter Klemme (CDU) in Vertretung für Petra Joumaah (CDU) stellten sich am Montag, 5. August, beim Treffen der Bürgerinitiative „depoNIE! Ith“ den Fragen der Bürger. Mehr als 90 Interessierte erschienen nach Angaben der BI bei diesem Treffen.

Es bestand parteiübergreifend Konsens darüber, dass das Ausmaß der Kapazität und die Liste der beantragten Materialien die eingelagert werden sollen, nicht dem Verständnis von einer Bauschutthalde entsprächen, sondern dass es sich hier im Wesen um eine industrielle Schadstoffdeponie handele, die in Niedersachsen ohne Vergleich sei. Auch der CDU-Vertreter Klemme, der in Vertretung für die terminlich verhinderte Abgeordnete Joumaah erschienen war, befand, dass hier noch Klärungsbedarf bestehe, der durch unabhängige Gutachten im Besonderen die Gefährdung des Grundwassers ausschließe. Er werde die gewonnenen Erkenntnisse ausführlich weitergeben.

Der Abgeordnete Adomat gab an, dass er sich für Transparenz im Verfahren einsetzen wolle. Das Gewerbeaufsichtsamt werde bezüglich Auskünften zu den vorliegenden Gutachten angefragt werden und darstellen müssen, wie weit der Antrag überhaupt den üblichen formalen Ansprüchen für eine Genehmigung entspreche. Hier gebe es scheinbar noch erheblichen Nachbesserungsbedarf, unter anderem bezüglich der alternativen Standortprüfung und der Haftungsfrage im Schadensfall. Auch das Pachtverhältnis zu den Forstgenossen Bisperode als Grundstückseigner sei dazu relevant.

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Anja Piel rügte die Vorgehensweise mit der die Hannoversche Basaltwerke die Beschlüsse aus dem Landkreis und der anliegenden Gemeinden zu übergehen suche und stellte die außerordentliche Bedeutung des Naturschutzgebietes Ith heraus, das längst überregionale Anerkennung besitze. Doch auch, wenn sich der niedersächsische Umweltausschuss mit der Thematik befasse, werde es weiterhin notwendig bleiben, dass die Bürgerinitiative sich am öffentlichen Diskurs beteilige.

Gemeinsam wollen sich die Landespolitiker dafür einsetzen, dass eine Delegation der BI beim Umweltminister Gehör finden soll.

Nächste Schritte der Bürgerinitiative

Zunächst wird sich „depoNIE! Ith“ auf den Erörterungstermin in Buchhagen am 14. August vorbereiten. Aus den Kreisen der BI wurden mindestens 80 Einwendungen beim GAA eingereicht.

DepoNIE
Das pinke „N“ steht für den Widerstand gegen die geplante Deponie. Foto: privat

Am 24. August soll dann die Petitionsübergabe der 9000 Zeichner im Rahmen des Tages der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag stattfinden. „Bis dahin werden wir über das „N“ für NIE! lokal sichtbar werden“, so der Sprecher Werner Anders. Schon jetzt ist das pinke „N“, dass für den Widerstand gegen die geplante Deponie steht, in Lauenstein häufig zu entdecken.
(red)