Dieselskandal: Landkreise werden beauftragt betroffene Fahrzeuge stillzulegen

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Diesel Skandal Abgas Plackette
Nach Abaluf der Frist folgt die Entstempelung. Foto: Brümmer

Fast kein anderes Thema schlug so große Wellen und sorgte für mehr Empörung als der Dieselskandal im vergangenen Jahr. Doch auch 2018 ist das Thema noch nicht abgeschlossen. Namenhafte Autohersteller, an vorderster Front Volkswagen, manipulierten mit einer Software die Abgaswerte.

Dieser Betrug müsse korrigiert werden, lautet das Urteil der Politik. Zahlreiche Fahrzeugbesitzer hatten bis Ende 2017 Zeit ihre Wagen umrüsten zu lassen. Wer dies nicht getan hat bekommt nun Ärger mit dem Kraftfahrt-Bundesamt und sein Auto wird von Landkreis außer Betrieb gesetzt. Zuerst erhält der Fahrzeughalter Post vom Landkreis. „In der Untersagung wird zur Auflage gemacht, den Mangel in einer bestimmten Frist beseitigen zu lassen oder das Fahrzeug außer Betrieb zu setzen. Sollte beides nicht geschehen, wird unser Vollzugsdienst mit der Entstempelung beauftragt“, erklärt Sandra Lummitsch, Pressesprecherin des Landkreises Hameln-Pyrmont den Verlauf. Bei der Entstempelung wird das Auto im Grunde vom Landkreis zwangsabgemeldet. Diese Zwangsstillegung erfolgt in der Regel, wenn die KFZ-Steuer nicht beglichen wurde, kein TÜV mehr vorhanden ist oder es nicht ordnungsgemäß versichert ist. Auch rückt das Ordnungsamt aus, wenn das Fahrzeug nicht mehr verkehrstauglich ist.

Die Landkreise haben kein einheitliches Verfahren. Medienberichten zufolge setzt der Landkreis Hameln-Pyrmont eine Frist von vier Wochen, der Landkreis Holzminden machte keine Angaben zur Länge der Frist und Hannover prüft jeden Einzelfall.

Bisher sind lediglich Autos von VW betroffen, da viele andere Länder und deren Autohersteller noch keine Regelung getroffen haben. Viele Betroffene klagen gegen den Wolfsburger Autokonzern. Meist geschieht dies in Form von Sammelklagen, doch es haben sich mittlerweile sogar Anwälte auf das Thema Abgasskandal spezialisiert.

Warum klagen die Fahrzeugbesitzer eigentlich? Zum einen müssen sich viele Kunden von VW betrogen fühlen. Außerdem sinkt der Wiederverkaufswert und der Rückruf verursacht zusätzlichen Aufwand für die Besitzer. Zudem klagen einige Betroffene, laut Medienberichten, nach der Umrüstung über Leistungsverlust und schnellere Abnutzung von gewissen Bauteilen.

Der Landkreis Hameln-Pyrmont musste sich bisher in diesem Thema lediglich einmal einschalten. „Bisher hatten wir einen Fall, der letztlich fristgerecht erledigt wurde“, so Lummitsch. Dabei sind mehrere Modelle von VW, Audi, Skoda und Seat mit dem Dieselmotor EA 189 betroffen. Einen zusätzlichen Aufwand würde das Verfahren bisher nicht machen. Es sei ja der gleiche Aufwand wie für die anderen Zwangsmaßnahmen. Ob noch weitere Fahrzeuge aus dem Landkreis betroffen sind werde sich erst in den nächsten Monaten zeigen.

(lbr)