In den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden fanden am Freitag, 8. November, polizeiliche Kontrollen in Shisha-Bars statt.

Erstmal fĂŒhrte die Polizei am 24. Mai gemeinsam mit den zustĂ€ndigen OrdnungsĂ€mtern der StĂ€dte, sowie dem Zoll, unangemeldete ordnungsrechtliche Kontrollen in elf Shisha-Bars beider Landkreise durch. Damals wurden diverse VerstĂ¶ĂŸe festgestellt. Den Betreibern der betroffenen Betriebe wurden Auflagen und Weisungen erteilt, deren Einhaltung es in weiteren, unangekĂŒndigten Kontrollen der OrdnungsĂ€mter, des Zolls und der Polizei, wie am vergangenen Freitag, zu ĂŒberprĂŒfen galt.

In den spĂ€ten Abendstunden kontrollierten die OrdnungshĂŒter, unterstĂŒtzt von Beamten der Bereitschaftspolizei in Hannover, insgesamt elf Shisha-Bars im Hamelner Stadtgebiet, in Bad Pyrmont und Holzminden.

Ziel der Kontrollen war sowohl die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes sowie des Jugendschutzgesetzes. DarĂŒber hinaus wurden mit UnterstĂŒtzung der Feuerwehr Hameln auch die Kohlenmonoxid-Werte in den Aufenthalts- und NebenrĂ€umen gemessen. TatsĂ€chlich erleiden immer wieder Personen in Wasserpfeifenlokalen schwerste Kohlenmonoxid-Vergiftungen. Bei der Kontrolle im Mai musste der Shisha-Bar Betrieb in vier Lokalen eingestellt werden, da die Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich ĂŒberschritten wurden.

Die Aufgaben des Zollamtes waren nicht nur die BekĂ€mpfung von Schwarzarbeit und illegaler BeschĂ€ftigung, sondern auch tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten. In der Bundesrepublik dĂŒrfen Zigaretten und Rauchtabak nur in verschlossenen Verpackungen mit gĂŒltigen deutschen Steuerzeichen verkauft und gelagert werden. Eine Abgabe von Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort ist damit grundsĂ€tzlich ausgeschlossen.

Neben den steuerrechtlichen Aspekten galt es allerdings auch gesundheitliche Aspekte zu beachten. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) inhalieren Wasserpfeifenraucher, bei nur einer Sitzung, eine Rauchmenge von umgerechnet 80 Zigaretten ein. Zudem beinhaltet illegaler Tabak Konservierungsstoffe, Aromen und/oder unhygienische Inhaltsstoffe, deren Wirkung auf den Konsumenten nicht bekannt sind.

Bei der Kontrolle am 8. November wurden unter anderem VerstĂ¶ĂŸe gegen das Jugendschutz- sowie das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt. Mehrere Kilo unversteuerter Tabak wurden sichergestellt.

In Bad Pyrmont musste eine Shisha-Bar gerĂ€umt werden, nachdem dort eine Überschreitung des CO-Grenzwertes festgestellt wurde. Die Feuerwehr lĂŒftete das Lokal, ehe ein hinzugezogener Notarzt die GĂ€ste und die Angestellten untersuchte. Gesundheitliche BeeintrĂ€chtigungen konnte der Arzt nicht feststellen. Aus gefahrenabwehrenden GrĂŒnden wurde die LokalitĂ€t fĂŒr den Freitagabend geschlossen.

In Holzminden wurde gegen den Betreiber einer Shisha-Bar ein Zwangsgeld aufgrund von baurechtlichen VerstĂ¶ĂŸen erhoben. Der Betreiber hatte eine bei der Kontrolle im Mai auferlegte Auflage nicht erfĂŒllt.

Die verkehrsrechtliche Moral der Bar-Besucher lasse nach Angaben der Polizei “in jedem Fall nach wie vor zu wĂŒnschen ĂŒbrig”. Rund um die Lokale wurden mehr als 40 VerkehrsverstĂ¶ĂŸe, vornehmlich durch Falschparker, festgestellt und geahndet.

Insgesamt seien Ă€hnliche VerstĂ¶ĂŸe festgestellt worden, wie schon im Mai. Bei einigen Betreibern sei die SensibilitĂ€t bezĂŒglich der Gesundheit der GĂ€ste nicht ausreichend ausgeprĂ€gt.

Sowohl im Landkreis Hameln-Pyrmont als auch im Landkreis Holzminden wurden wiederum massive VerstĂ¶ĂŸe gegen Steuervorschriften, gegen baurechtliche Vorschriften, Nichtraucherschutz, Jugendschutz und anderer Vorschriften festgestellt. Ein Umdenken bzw. eine Sensibilisierung der Betreiber bzgl. ihrer Verantwortung konnte nicht in jedem Fall festgestellt werden.

In der HĂ€lfte aller Lokale wurde der CO-Grenzwert ĂŒberschritten. Da auch gegen Jugendschutzvorschriften verstoßen wurde, sollten sich sowohl erwachsene Besucher, als auch Erziehungsberechtigte vorab darĂŒber informieren, ob die Lokale insbesondere die Anforderungen an einen effektiven Gesundheitsschutz erfĂŒllen.

(red)