Die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden erhĂ€lt elf Bodycams, die kĂŒnftig am Inspektionsstandort sowie in den Polizeikommissariaten Holzminden, Bad MĂŒnder, und Bad Pyrmont eingesetzt werden.

In Abstimmung mit dem LandespolizeiprĂ€sidium und der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen hat die Polizeidirektion Göttingen in ihrem ZustĂ€ndigkeitsbereich die Rahmenbedingungen dafĂŒr geschaffen, dass Bodycams im tĂ€glichen Dienst als Einsatzmittel genutzt werden können. Seit dem 1. Dezember stehen den Mitarbeitern im Einsatz- und Streifendienst in allen Polizeiinspektionen insgesamt 57 GerĂ€te zur VerfĂŒgung.

Die Kameras wurden am Mittwoch, 11. Dezember, in Hameln der Öffentlichkeit vorgestellt. Weitere Veranstaltungen sollen in den Polizeiinspektionen Nienburg/Schaumburg und Hildesheim im Laufe des Monats folgen.

“In den vergangenen Jahren hat die Gewalt, der sich Polizeibeamtinnen und -beamte im tĂ€glichen Dienst ausgesetzt sind, in der HĂ€ufigkeit, aber auch der IntensitĂ€t spĂŒrbar zugenommen. Dabei bin ich ĂŒberzeugt, dass der Einsatz von Bodycams einen ebenso wichtigen wie nachhaltigen Beitrag zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einsatz- und Streifendienst leisten kann”, erklĂ€rt Gerd Lewin, VizeprĂ€sident der Polizeidirektion Göttingen. “Denn nicht zuletzt die Erfahrungen im Rahmen eines Pilotprojekts in der Polizeiinspektion Hildesheim haben gezeigt, dass Bodycams gerade auch in heiklen Situationen eine deeskalierende Wirkung entfalten können. Durch die flĂ€chendeckende EinfĂŒhrung steht diese Möglichkeit kĂŒnftig den Kolleginnen und Kollegen in allen Inspektionen der Polizeidirektion Göttingen zur VerfĂŒgung.”

Die rechtlichen Voraussetzungen fĂŒr den Einsatz der Bodycams ergeben sich aus den neuen NiedersĂ€chsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG). GemĂ€ĂŸ NPOG kann die Polizei unter bestimmten Bedingungen zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten durch am Körper getragene AufzeichnungsgerĂ€te Bild und Tonaufnahmen anfertigen. Dabei ist die Befugnis zum einen an eine gerechtfertigte Annahme geknĂŒpft, dass die Aufnahmen erforderlich sind, um eine Gefahr fĂŒr Leib und Leben der Polizeibeamtinnen und -beamten oder Dritter abzuwenden. Zudem muss die Aufzeichnung offen, also fĂŒr den Betroffenen erkennbar angefertigt werden.

“Beim Einsatz der Bodycams setzen wir auf ein hohes Maß an Transparenz. Daher ist es uns ein besonderes Anliegen, die Öffentlichkeit frĂŒhzeitig und umfassend ĂŒber die GrĂŒnde und die Bedingungen fĂŒr ihre Nutzung zu informieren”, betonte Lewin weiter. Zudem wies Thorsten Massinger, Leiter der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden, darauf hin, dass dieser Grundsatz auch fĂŒr die konkrete Einsatzsituation gelte. “Es ist uns sehr wichtig, dass niemand von polizeilichen Maßnahmen ĂŒberrascht wird. Daher tragen die Kolleginnen und Kollegen, die mit einer Bodycam ausgerĂŒstet sind, ein gut sichtbares Schild an ihrer Uniform, das auf die Videoaufzeichnung hinweist. So wollen wir bewusst die deeskalierende Wirkung der Kameras unterstĂŒtzen”, so Massinger. Dennoch sei den Beamtinnen und Beamten bewusst, dass die Dokumentation des Einsatzgeschehens möglicherweise auch von beiden Seiten in einem gegen sie gerichteten Ermittlungsverfahren als Beweismittel genutzt werden könnte.

In der Polizeidirektion Göttingen werden Bodycams ausschließlich von Beamtinnen und Beamten eingesetzt, die zuvor eine entsprechende Beschulung erhalten haben. DafĂŒr hat die Behörde ein Fortbildungskonzept entwickelt, dass neben den technischen Aspekten insbesondere auch die rechtlichen Voraussetzungen umfassend beleuchtet.

Die eingesetzten GerĂ€te selbst, deren Kosten sich pro StĂŒck auf 371 Euro belaufen, bieten einen hohen technischen Standard. Zu ihren Funktionen zĂ€hlt es unter anderem auch, im Bereitschaftsmodus bereits wĂ€hrend der 30 Sekunden vor Aktivierung der Kamera Aufzeichnungen anzufertigen. So kann sichergestellt werden, dass relevante Situationen vollstĂ€ndig aufgezeichnet werden. Kommt es nicht zur Aktivierung der Kamera, werden diese sogenannten Pre-Recordings automatisch gelöscht. Damit werden die rechtlichen Bedingungen fĂŒr den Einsatz der Bodycams uneingeschrĂ€nkt gewĂ€hrleistet. GrundsĂ€tzlich werden alle Aufnahmen nach einer Frist von 28 Tagen automatisch gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel oder Verfolgung einer Straftat bzw. Ordnungswidrigkeit benötigt werden. (red)