Die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden hat am Freitag, 24. Mai gemeinsam mit den zustĂ€ndigen OrdnungsĂ€mtern der StĂ€dte und dem Zoll ordnungsrechtliche Kontrollen in insgesamt elf Shisha-Bars in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden durchgefĂŒhrt. Dabei unterstĂŒtzten auch Polizeibeamte der Bereitschaftspolizei aus Hannover.

In der Zeit von 21.45 Uhr bis 1.30 Uhr kontrollierten die OrdnungshĂŒter sechs Shisha-Bars im Stadtgebiet von Hameln. Zeitgleich wurden in Bad MĂŒnder und Bad Pyrmont je eine Bar kontrolliert. In Holzminden waren es drei.

Ziel der Kontrollen war sowohl die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes, sowie des Jugendschutzgesetztes. DarĂŒber hinaus wurden mit UnterstĂŒtzung der Feuerwehr Hameln auch die Kohlenmonoxid-Werte in den Aufenthalts- und NebenrĂ€umen gemessen. TatsĂ€chlich erleiden immer wieder Personen in Wasserpfeifenlokalen schwerste Kohlenmonoxid Vergiftungen.

Die Aufgaben des Zollamtes an diesem Abend waren nicht nur die BekÀmpfung von Schwarzarbeit und illegaler BeschÀftigung, sondern auch tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten.

In der Bundesrepublik dĂŒrfen Zigaretten und Rauchtabak nur in verschlossenen Verpackungen mit gĂŒltigen deutschen Steuerzeichen verkauft und gelagert werden. Eine Abgabe von Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort ist damit grundsĂ€tzlich ausgeschlossen (§ 25 Tabaksteuergesetz).

Steuerrechtlich stellen auch die vielen exotischen Geschmacksrichtungen, mit denen Shisha-Bars werben, oft ein Problem dar, weil jedes Mischen von Rauchtabak mit anderen Stoffen die Tabaksteuer erneut entstehen lÀsst (§ 15 Tabaksteuergesetz).

Neben den steuerrechtlichen Aspekten galt es auch gesundheitliche Risiken zu beachten. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) inhalieren Wasserpfeifenraucher bei nur einer Sitzung eine Rauchmenge von umgerechnet 80 Zigaretten! Zudem beinhaltet illegal gehandelter Tabak Konservierungsstoffe, Aromen und/oder unhygienische Inhaltsstoffe, deren Wirkung auf den Konsumenten nicht bekannt sind.

Bei den Kontrollen wurden unter anderem VerstĂ¶ĂŸe gegen das Jugendschutz-, sowie das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt. Außerdem wird fĂŒr eine Örtlichkeit das VeterinĂ€ramt verstĂ€ndigt werden, weil der Zustand der KĂŒche nicht den Hygieneschutzbestimmungen entsprach.

Von insgesamt elf kontrollierten Bars waren es lediglich drei, bei denen nichts zu beanstanden war.

In vier Objekten wurde der Shisha-Betrieb untersagt, da die Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich ĂŒberschritten wurden. In einem Fall wurden die Kohlen fĂŒr die Wasserpfeifen in einem offenen Grill, ohne Abluftanlage nach Draußen erhitzt. In einem anderen wurde die Kohle mit einem Fön auf einer Herdplatte im Keller angefeuert. Der Kohlenmonoxid-Wert in dem Raum war derart hoch, dass fĂŒr den “Zubereiter” eine akute GesundheitsgefĂ€hrdung bestand.

Der Shisha-Betrieb darf fortgesetzt werden, sobald entsprechende Abluftanlagen nachgerĂŒstet wurden.

Ein Lokal wurde aufgrund von VerstĂ¶ĂŸen gegen die Bauordnung in GĂ€nze geschlossen.

Steuerrechtliche VerstĂ¶ĂŸe konnten ebenfalls festgestellt werden. In fĂŒnf Bars wurden grĂ¶ĂŸere Mengen nicht ausreichend versteuerter Tabak sichergestellt. Außerdem hat der Zoll vier arbeitsrechtliche Sachverhalte festgestellt, die eine Nachbearbeitung erfordern.

Am Rande der Kontrollen stellten Polizeibeamte noch eine Verkehrsstraftat fest. Ein Fahrradfahrer fuhr stark alkoholisiert und ohne Licht an den Beamten vorbei, so dass diese keine andere Möglichkeit hatten, als den Mann anzuhalten und zu kontrollieren.

Resumee des Abends: sechs eingeleitete Strafverfahren und 42 festgestellte Ordnungswidrigkeiten.

Um die Einhaltung der erteilten Weisungen zu ĂŒberprĂŒfen werden auch zukĂŒnftig unangekĂŒndigte Kontrollen der OrdnungsĂ€mter, der Polizei und des Zollamtes in den Shisha-Bars stattfinden.

(red)