Am Dienstagabend fand eine Zoomkonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit den Landwirtschaftlichen Verbänden statt. Der Sprecher von LSV Deutschland Dirk Andresen vertrat neben den Bauerverbandspräsidenten und insgesamt 35 Teilnehmern den LSV-Deutschland.

Thematisiert wurde die Perspektivlosigkeit der Landwirte, die Verlässlichkeit und Unterstützung durch die Politik und Möglichkeiten der Finanzierung der Auflagen. Bauernverbandspräsident Rukwied forderte mehr Mut des Landwirtschaftsministeriums sowie Instrumente und rechtliche Rahmenbedingungen mit einer Folgeabschätzung für die Ökonomische Tragfähigkeit. Kanzlerin Merkel nahm dieses auf, die Frage wie das stattfinden soll blieb unbeantwortet.

Dirk Andresen fordert, Natur-und Insektenschutz braucht ein Management. Zwar sei es Ziel Insekten zu schützen, aber mit welchen Indikatoren die Landwirtschaft das messbar machen soll bleibt offen. Dazu erläutert Kanzlerin Angela Merkel, dass in Leipzig ein Monitoring aufgebaut werde, ein Institut, das sich dem Insektenaufkommen und Insektensterben annimmt. Herr Heidel gibt zu bedenken, dass die Bewirtschaftung mit Agrarumweltmaßnahmen bei z.B. 50% der LW Betriebe in Bayern zu FFH Gebiete geführt habe. Frau Merkel will die kooperativen Ansätze annehmen, beibehalten und ausweiten. Dirk Andresen gibt zu bedenken, Landwirtschaft braucht nicht nur Ordnungsrecht. Letztendlich sind Naturschutz und kooperative Wege in Gefahr. Gestaltungsspielräume in den Ländern sind nicht Gegenstand der Verhandlungen.

Naturschutz braucht keine Untergangsrhetorik und Naturschutz darf keine Strafe sein.

Kanzlerin Merkel bestätigt, dass es keine Veränderungsstarre geben solle und erkannte die Veränderungsbereitschaft an, aber, Digitalisierung hat die LW verändert, allerdings ist die gesellschaftliche Akzeptanz für vieles aus der LW nicht gegeben, daher bleibt das kompensationslose Aussteigen aus dem Insektenschutzgesetz. Eine Gesamtstrategie wäre politisch nicht umsetzbar und Aufgabe der GAP, wobei die GAP-Mittel begrenzt sind.

Frau Connemann stellte die Verbotspolitik in den Vordergrund. Grundsätzliches Problem, ein Verbot/ Verordnung kann nicht gleichzeitig mit einer Entschädigungszahlung durch den Bundestag gehen. Entschädigungsleistungen demzufolge nur aus GAP Mitteln erfolgen. Auch könne Insektenschutz nur gemeinsam mit der Landwirtschaft erfolgen.

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner führt die durch die CDU erfolgte Unterstützung der Landwirtschaft wie zum Beispiel die Sozialversicherungsleistungen als agrarsolide Absicherung, dass das GAP Budget trotzt Ausstieg GB aus der EU gleichbleibt, die Binnendifferenzierung, und die Förderprogramme für Maschinenanschaffungen und Stallumbauten an.