Die geplanten massiven K├╝rzungen von Investitionen von 3,5 Millionen ÔéČ auf 1,8 Millionen ÔéČ (inklusive 900.000ÔéČ F├Ârdermittel vom Bund) in den Jahren 2020-2024 der Stadt Hameln im Bereich der Umsetzungsstrategie ÔÇ×Green City Plan (GCP) Hameln – Masterplan f├╝r die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilit├ĄtÔÇť, der die Grundlage zum Umbau der Radinfrastruktur ist, st├Â├čt auf Irritationen und Fassungslosigkeit bei den Hamelner Gr├╝nen.

ÔÇ×Nachdem die Stadt Hameln schon 2018 empfohlen hat, das Klimaschutzkonzept der Stadt nicht fortzuschreiben und erst nach massiven Gegenwind umlenkte, ist dies ein erneuter Beweis daf├╝r, dass die Herausforderungen der Zukunft immer noch nicht beim Oberb├╝rgermeister Griese und der Verwaltungsspitze angekommen sind.ÔÇť so Mechthild Clemens, Vorsitzende des Ortsverbandes.  Die Hamelner Gr├╝nen sehen die F├Ârderung des Ausbaus der Radinfrastruktur als einen der wichtigsten Bausteine in der notwendigen Verkehrswende hin zu einer klimaneutralen Kommune. ÔÇ×Quer durch alle Generationen steigen die B├╝rgerinnen und B├╝rger auf das Fahrrad um, die Fahrradgesch├Ąfte sind leer gekauft und die Stadtspitze verschl├Ąft den Trend und will die notwendigen Investitionen unn├Âtig hinausz├Âgern.ÔÇť so Clemens weiter.

Die Gr├╝nen sehen die geplanten K├╝rzungen kritisch
Kritisch sehen die Gr├╝nen die Begr├╝ndung des Rathauses f├╝r die geplanten K├╝rzungen um fast 50% bzw. 1,7 Millionen Euro (inklusive F├Ârdermittel vom Bund). Eine Stadt, die sich fahrradfreundliche Kommune nennt und Mitglied im Klimab├╝ndnis ist, sollte analysieren, warum kein Personal gefunden wird, statt den Kopf in den Sand zu stecken und die Mittel f├╝r aktiven Klimaschutz zu k├╝rzen. Die Hamelner Gr├╝nen sehen diese Begr├╝ndung eher als Vorwand, sind es doch Kostensteigerungen beim Gewerbegebiet Langes Feld (1,2 Millionen ÔéČ), beim Kunstrasenplatz in Klein Berkel (Ablehnung von F├Ârdermitteln) und anderen Projekten, die das von der Kommunalaufsicht vorgegebene Investitionslimit der Stadt Hameln in der Mittelfristplanung sprengen.


Ebenfalls erstaunt zeigen sich die Hamelner Gr├╝nen, dass in der vergangenen Ratssitzung mehrere neue Millionen schwere Investitionen beschlossen wurden ohne darauf hinzuweisen, dass wenige Tage sp├Ąter eine Vorlage mit Millionen Einsparungen im Bereich des Klimaschutzes kommen wird. ÔÇ×Den Haushalt ganzheitlich betrachten und alle Ausgaben sowohl im Investitionsprogramm wie im Ergebnishaushalt in Relation zueinander bringen!ÔÇť war eine Forderung des Gr├╝nen Fraktionsvorsitzenden Sven Kornfeld in der Ratssitzung am 11.11.2020.

Die Gr├╝nen erwarten vom Oberb├╝rgermeister Griese, sich klar zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und den daraus resultierenden, zwingend notwendigen Investitionen in den Klimaschutz zu bekennen und nicht ein Gewerbegebiet mit K├╝rzungen bei der klimafreundlichen Mobilit├Ąt zu erkaufen. Die zuk├╝nftig dort angesiedelten Unternehmen sind bei der Suche nach Fachkr├Ąften dringend auf eine moderne und zukunftsgerichtete Infrastruktur angewiesen ebenso, wie die Anwohnerinnen und Anwohner des Basbergs, denen von allen Fraktionen ein Verkehrskonzept versprochen wurde ÔÇô um nur 2 Beispiele zu nennen.

ÔÇ×Der notwendige Umbau der Radinfrastruktur hat dank neuem Fachpersonal in der Verwaltung und unserem Fahrradbeauftragten gerade richtig Fahrt aufgenommen, nun massiv die Bremse zu ziehen ist das absolut falsche Signal im Jahr 2020! Gerne leihen wir dem Oberb├╝rgermeister f├╝r eine Woche unser E-Lastenrad, um selbst zu ÔÇ×erfahrenÔÇť, wie dringend notwendig die Investitionen in den Radverkehr sind.ÔÇť so Clemens abschlie├čend.