Der politische Alltag kehrt in Hameln ein Stück weit zurück. Zwar werden sich die Ratsmitglieder auf viel Abstand einstellen müssen, aber die Gremien tagen erstmals seit Mitte März wieder. Die Zeit der Videokonferenzen und Beschlüsse im schriftlichen Verfahren ist damit vorbei.

Gremien tagen in größeren Sälen

Den Anfang macht am Mittwoch, 29. April, der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt. Normalerweise kommt das nicht-öffentlich tagende Gremium im recht kleinen Sitzungssaal im zehnten Stock des Rathaus-Hochhauses zusammen. Dort lassen sich die erforderlichen Abstandregeln allerdings nicht einhalten. Die Mitglieder weichen deshalb ins Weserbergland-Zentrum aus.

Auf die VA-Mitglieder wartet hier eine Fläche von fast 500 Quadratmetern. Genug Raum, um einen Abstand von mindestens zwei Metern zwischen den einzelnen Sitzplätzen zu ermöglichen. Inhaltlich geht es in der Sitzung unter anderem um diverse Bebauungspläne, Sachstandsberichte zu Baumaßnahmen und das Projekt „Fahrradparken in Hameln“. VA-Mitgliedern, die aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen können, will die Verwaltung die Möglichkeit geben, sich digital zuzuschalten. Sie haben dann allerdings kein Stimmrecht.

Der Rat der Stadt wird am Mittwoch, 27. Mai, seine Premiere in der Rattenfänger-Halle haben. Die Mitglieder werden sich hier auf einer Fläche von annähernd 1.300 Quadratmetern verteilen können. So ist für ausreichenden Abstand gesorgt. Auch hier ist es möglich, dass sich Ratsfrauen und -herren per Video zuschalten. Zuschauer können die Tribüne nutzen. Mitarbeiter werden kontrollieren, dass auch im Zuschauerbereich die Abstandsregeln eingehalten werden.

Weitere Sitzungstermine

Am 11. Juni tagt der Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport, am 24. Juni erneut der Verwaltungsausschuss und am 9. Juli wiederum der Rat. Noch nicht terminiert ist eine möglicherweise gemeinsame Sitzung von Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss.
Auch zu diesen Sitzungen wird in das Weserbergland-Zentrums bzw. in die Rattenfänger-Halle eingeladen. Oberbürgermeister Claudio Griese spricht von einem „ausgewogenen Kompromiss zwischen dem notwendigen Infektionsschutz und der Aufrechterhaltung der in einer Demokratie zwingend erforderlichen Debattenkultur“. (red)